© Gemeinde Bispingen

Ortsrecht

Im Ortsrecht der Gemeinde Bispingen finden Sie alle gültigen Rechtsvorschriften (Satzungen, Verordnungen u.ä.), die vom Rat der Gemeinde Bispingen erlassen wurden.

Übersicht

Abwasserbeseitigungssatzung

14.12.2017 8. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattung für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Bispingen (Abwasserabgabensatzung)

14.12.2016 7. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattung für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Bispingen (Abwasserabgabensatzung)
7. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattung für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Bispingen.

10.12.2015 Abwasserabgabensatzung
6. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattung für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Bispingen.

01.10.2015 Dezentrale Abwasserbeseitigungssatzung
Neufassung der Satzung der Gemeinde Bispingen zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht für häusliches Abwasser aus dezentralen Abwasseranlagen auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke mit besonderen Vorschriften für dezentrale Abwasseranlagen.

01.10.2015Satzung Dezentrale Abwasserbeseitigung

01.10.2015 Gebührensatzung für Grundstücksentwässerungsanlagen (einschließlich Änderungen)
Satzung der Gemeinde Bispingen über die Erhebung von Gebühren für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Grundstückentwässerungsanlagen.

23.12.2014 Neufassung der Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht

12.12.2013 Abwassersatzung der Gemeinde Bispingen

26.05.1992 Abwasserabgabensatzung mit 5. Änderungen

Aufwandsentschädigungssatzung

01.09.2016 Aufwandsentschädigungssatzung
Satzung über die Entschädigung der Ratsmitglieder, der Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten und der ehrenamtlich Tätigen der Gemeinde Bispingen.

Baurecht
Betriebssatzung Eigenbetrieb Breitband Bispingen
Erschließungsbeitragssatzung

07.10.1999 Erschließungsbeitragssatzung
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Bispingen.

Feuerwehr- und Feuerwehrgebührensatzung

18.01.2018 Feuerwehrgebührensatzung
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben.

26.04.2018 1. Änderungssatzung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Bispingen (Feuerwehrsatzung)

19.03.2015 Feuerwehrsatzung
Satzung über die Freiwillige Feuerwehr Bispingen.

Fremdenverkehrsbeitragssatzung
Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung
Gefahrenabwehrverordnung

08.11.2019 Gefahrenabwehrverordnung

Gefahrenabwehrverordnung zum Schutze der öffentlichen Sicherheit in der Gemeinde Bispingen.

10.06.1999 Gefahrenabwehrverordnung
 

Geschäftsordnung
Hauptsatzung
Hundesteuersatzung und Leinenzwangverordnung
Straßenreinigungsverordnung
Vergnügungssteuersatzung

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